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Europäisches Patent · EP0514412 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0514412
- Anmeldenummer
- EP91903264
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.02.1991
- Veröffentlicht
- 25.11.1992
- Erteilt
- 10.05.1995
- Gelöscht
- 29.02.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01D 46/06 (2006.01)B01D 46/52 (2006.01)B01D 29/07 (2006.01)
- Priorität
- DE A 4004079 08.02.1990
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE1991/000111 08.02.1991
- PCT-Veröffentlichung
- WO1991/012068 22.08.1991
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.10.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2004
- 30.06.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1995
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Lippold, Hans-Joachim, Dr.
D-14089 Berlin, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.