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Europäisches Patent · EP0514412 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0514412
Anmeldenummer
EP91903264
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.02.1991
Veröffentlicht
25.11.1992
Erteilt
10.05.1995
Gelöscht
29.02.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B01D 46/06 (2006.01)
B01D 46/52 (2006.01)
B01D 29/07 (2006.01)
Priorität
DE A 4004079 08.02.1990
PCT-Anmeldung
PCT/DE1991/000111 08.02.1991
PCT-Veröffentlichung
WO1991/012068 22.08.1991
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.10.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2004

  2. 30.06.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1995

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Lippold, Hans-Joachim, Dr.

D-14089 Berlin, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.