DRUCKVERFAHREN
Europäisches Patent · EP0514504 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0514504
- Anmeldenummer
- EP91918703
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.09.1991
- Veröffentlicht
- 25.11.1992
- Erteilt
- 23.04.1997
- Gelöscht
- 30.09.1998
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04N 1/23 (2006.01)G06K 15/14 (2006.01)B41J 2/455 (2006.01)
- Priorität
- US 616633 21.11.1990
- PCT-Anmeldung
- PCT/US1991/006893 23.09.1991
- PCT-Veröffentlichung
- WO1992/010054 11.06.1992
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.05.1999
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1999
- 30.04.1997
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- R. A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1997
- 30.04.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1997
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
ALLEN, Janet, A.
Boston, MA 02114, US
FERLA, Guillermo, S.
Reading, MA 01867, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.