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Europäisches Patent · EP0514519 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0514519
- Anmeldenummer
- EP92900788
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.12.1991
- Veröffentlicht
- 25.11.1992
- Erteilt
- 25.10.1995
- Gelöscht
- 31.12.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A01H 4/00 (2006.01)
- Priorität
- FR A 9015740 10.12.1990
- PCT-Anmeldung
- PCT/FR1991/000984 09.12.1991
- PCT-Veröffentlichung
- WO1992/010087 25.06.1992
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.08.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2005
- 15.01.1996
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1996
- 15.11.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1995
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GIROUD-ABEL, Bruno
F-69130 Ecully, FR
MOLLE, Francis
F-69003 Lyon, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.