Fermeture inviolable pour bouteilles ou similaire

Europäisches Patent · EP0514566 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0514566
Anmeldenummer
EP91108238
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.05.1991
Veröffentlicht
25.11.1992
Erteilt
13.07.1994
Gelöscht
13.07.1994
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B65D 41/34 (2006.01)
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 31.08.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1994

Beteiligte

Inhaberin

Guala S.p.A.

Corso Romita, 79, Alessandria, IT

Erfinderin/Erfinder

Battegazzore, Piero

I-15100 Alessandria, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.