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Europäisches Patent · EP0515019 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0515019
Anmeldenummer
EP92301939
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.03.1992
Veröffentlicht
25.11.1992
Erteilt
03.05.1995
Gelöscht
31.03.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G21F 5/12 (2006.01)
G21F 7/005 (2006.01)
Priorität
GB A 9110796 18.05.1991
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1996

  2. 15.06.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1995

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Dismore, Timothy John

Southampton, Hampshire SO1 8AZ, GB

Drew, Donald John Michael

Didcot, Oxon OX11 7QB, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.