VERSTELLBARE DüSENANORDNUNG
Europäisches Patent · EP0515374 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0515374
- Anmeldenummer
- EP91900111
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.11.1990
- Veröffentlicht
- 02.12.1992
- Erteilt
- 13.03.1996
- Gelöscht
- 13.03.1996
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- B05B 9/043 (2006.01)
- Priorität
- US A 437549 16.11.1989
- PCT-Anmeldung
- PCT/US1990/006707 15.11.1990
- PCT-Veröffentlichung
- WO1991/007233 30.05.1991
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024
Beteiligte
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.