Montre du type montre-bracelet
Europäisches Patent · EP0515607 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0515607
- Anmeldenummer
- EP92900233
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.12.1991
- Veröffentlicht
- 02.12.1992
- Erteilt
- 30.08.1995
- Gelöscht
- 31.12.2007
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G04B 19/247 (2006.01)
- Priorität
- CH A 3972/90 14.12.1990
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1991/000268 13.12.1991
- PCT-Veröffentlichung
- WO1992/010794 25.06.1992
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2008
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2008
- 13.10.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1995
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.