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Europäisches Patent · EP0515611 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0515611
Anmeldenummer
EP92900303
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.12.1991
Veröffentlicht
02.12.1992
Erteilt
02.08.1995
Gelöscht
31.12.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G04B 45/00 (2006.01)
G04B 19/247 (2006.01)
Priorität
CH A 3973/90 14.12.1990
PCT-Anmeldung
PCT/CH1991/000267 13.12.1991
PCT-Veröffentlichung
WO1992/010795 25.06.1992
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.08.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 2001

  2. 15.09.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1995

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.