Behälter-Waage
Europäisches Patent · EP0515659 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0515659
- Anmeldenummer
- EP92902466
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.12.1991
- Veröffentlicht
- 02.12.1992
- Erteilt
- 22.02.1995
- Gelöscht
- 31.12.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01G 19/12 (2006.01)B65F 3/04 (2006.01)
- Priorität
- CH A 3988/90 17.12.1990
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1991/000247 05.12.1991
- PCT-Veröffentlichung
- WO1992/011515 09.07.1992
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.07.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2010
- 15.07.1997
Übertragen
- Inhaber/in
- Wirth Gallo Messtechnik AG, Sonnenbergstrasse 55, 8032 Zürich → Digi Sens AG, 49, rue de l'Hôpital, 3280 Meyriez
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1997
- 13.04.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1995
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.