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Europäisches Patent · EP0515708 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0515708
Anmeldenummer
EP91108511
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.05.1991
Veröffentlicht
02.12.1992
Erteilt
22.02.1995
Gelöscht
31.05.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E01B 7/02 (2006.01)
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.12.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2008

  2. 13.04.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

Kihn

17, rue de l'Usine, Rumelange, LU

Vertretung

Gerhard Althoff Patentanwalt

8185 Winkel b. Bülach

Erfinderin/Erfinder

Allegrucci, Jean-Pierre

L-3870 Schifflange, LU

Risch, Charles

L-3711 Rumelange, LU

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.