Objektträger mit Rahmen

Europäisches Patent · EP0515725 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0515725
Anmeldenummer
EP91109399
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.06.1991
Veröffentlicht
02.12.1992
Erteilt
30.08.1995
Gelöscht
30.06.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G02B 21/34 (2006.01)
Priorität
DE A 4117791 31.05.1991
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.02.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2000

  2. 13.10.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

Waldemar Knittel Glasbearbeitungs GmbH & Co.

Varrentrappstrasse 5, D-W-3300 Braunschweig, DE

Vertretung

André Braun Patentanwalt VSP

4051 Basel

Erfinderin/Erfinder

Menzel, Gerhard

W-3300 Braunschweig, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.