Wässrige Dispersionen von Polysiloxanen
Europäisches Patent · EP0515915 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0515915
- Anmeldenummer
- EP92108125
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.05.1992
- Veröffentlicht
- 02.12.1992
- Erteilt
- 02.08.1995
- Gelöscht
- 31.05.2002
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D06M 15/65 (2006.01)C08L 83/08 (2006.01)
- Priorität
- DE A 4117864 31.05.1991
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.01.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2003
- 15.09.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1995
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Chrobaczek, Harald, Dr.
W-8900 Augsburg, DE
Tschida, Günther
W-8930 Schwabmünchen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.