Pflug mit einer Grindel-Ueberlastsicherung
Europäisches Patent · EP0516005 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0516005
- Anmeldenummer
- EP92108724
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.05.1992
- Veröffentlicht
- 02.12.1992
- Erteilt
- 04.10.1995
- Gelöscht
- 31.05.1997
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A01B 61/04 (2006.01)
- Priorität
- DE A 4117949 31.05.1991
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.01.1998
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1998
- 15.11.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1995
- 15.11.1995
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dr. Conrad A. Riederer, Patentanwalt, Bahnhofstrasse 10, 7310 Bad Ragaz
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1995
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Schwope, Reinhard
O-4201 Wallendorf, DE
Uhlig, Konrad
O-7024 Leipzig, DE
Sosnicki, Jürgen
O-7063 Leipzig, DE
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