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Europäisches Patent · EP0516059 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0516059
Anmeldenummer
EP92108871
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.05.1992
Veröffentlicht
02.12.1992
Erteilt
17.08.1994
Gelöscht
31.05.1995
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G08G 1/09 (2006.01)
G09F 13/16 (2006.01)
Priorität
DE A 4117492 28.05.1991
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.01.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1996

  2. 30.09.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1994

Beteiligte

Inhaberin

D. Swarovski & Co.

Swarovskistrasse 36 Postfach 15, Wattens/Tirol, AT

Erfinderin/Erfinder

Lanbach, Bruno

A-6060 Mils, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.