Durchkontaktierung eines Isolierstoffteils

Europäisches Patent · EP0516579 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0516579
Anmeldenummer
EP92810261
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.04.1992
Veröffentlicht
02.12.1992
Erteilt
22.06.1994
Gelöscht
30.04.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23K 1/19 (2006.01)
H01G 1/153 (1990.01)
Priorität
AT X 91108553 26.05.1991
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.12.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 2001

  2. 29.07.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1994

Beteiligte

Inhaberin

Endress u. Hauser GmbH & Co.

Hauptstrasse 1, D-79689 Maulburg, DE

Vertretung

Dipl.-Ing. Volker Morstadt

4153 Reinach BL

Erfinderin/Erfinder

Hegner, Frank, Dr.

W-7850 Lörrach, DE

Klähn, Thomas, Dipl.-Ing.

W-7800 Freiburg/Br, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.