Machine de coulée à cylindres
Europäisches Patent · EP0516663 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0516663
- Anmeldenummer
- EP91903971
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.02.1991
- Veröffentlicht
- 09.12.1992
- Erteilt
- 02.11.1994
- Gelöscht
- 28.02.1997
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B22D 11/06 (2006.01)
- Priorität
- GB A 9003699 19.02.1990
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB1991/000231 15.02.1991
- PCT-Veröffentlichung
- WO1991/012101 22.08.1991
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.10.1997
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1997
- 15.12.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1994
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Pearson, William James
Dorset BH14 8QL, GB
Hunt, John David
North Leigh/Oxon, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.