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Europäisches Patent · EP0516731 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0516731
Anmeldenummer
EP91905322
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.02.1991
Veröffentlicht
09.12.1992
Erteilt
10.05.1995
Gelöscht
10.05.1995
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B01D 33/21 (2006.01)
Priorität
SE A 9000685 26.02.1990
PCT-Anmeldung
PCT/SE1991/000153 26.02.1991
PCT-Veröffentlichung
WO1991/012872 05.09.1991
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

  2. 30.06.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

Harry Nilsson

8274 Tägerwilen

Erfinderin/Erfinder

Nilsson, Harry

CH-8274 Tägerwilen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.