Machine de construction de chaussée du type finisseur
Europäisches Patent · EP0517579 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0517579
- Anmeldenummer
- EP92401504
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.06.1992
- Veröffentlicht
- 09.12.1992
- Erteilt
- 15.02.1995
- Gelöscht
- 30.06.1996
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E01C 19/48 (2006.01)
- Priorität
- FR A 9106758 04.06.1991
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.02.1997
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1997
- 31.03.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1995
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Bailly, Christian
F-77220 Gretz-Armainvillers, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.