Werkzeug- und/oder Werkstückmagazin
Europäisches Patent · EP0517652 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0517652
- Anmeldenummer
- EP92810367
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.05.1992
- Veröffentlicht
- 09.12.1992
- Erteilt
- 12.04.1995
- Gelöscht
- 31.05.2008
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23Q 3/155 (2006.01)B23Q 7/10 (2006.01)
- Priorität
- DE A 4118074 03.06.1991
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.12.2008
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2008
- 31.05.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1995
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.