Dispositif de ramassage de charges
Europäisches Patent · EP0517824 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0517824
- Anmeldenummer
- EP91906015
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.02.1991
- Veröffentlicht
- 16.12.1992
- Erteilt
- 22.06.1994
- Gelöscht
- 28.02.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B62B 1/06 (2006.01)B60P 1/64 (2006.01)
- Priorität
- NL A 9000455 26.02.1990
- PCT-Anmeldung
- PCT/NL1991/000031 25.02.1991
- PCT-Veröffentlichung
- WO1991/012983 05.09.1991
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.10.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2003
- 29.07.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1994
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Nijenhuis, Derk
NL-7901 CR Hoogeveen, NL
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