Funkerosionsdrahtschneidemaschine

Europäisches Patent · EP0517922 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0517922
Anmeldenummer
EP92901445
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.12.1991
Veröffentlicht
16.12.1992
Erteilt
07.12.1994
Gelöscht
31.12.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23H 7/10 (2006.01)
Priorität
JP A 413878/90 26.12.1990
PCT-Anmeldung
PCT/JP1991/001749 21.12.1991
PCT-Veröffentlichung
WO1992/011969 23.07.1992
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.08.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1997

  2. 13.01.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1995

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Arakawa, Yasuo

Minamitsuru-gun/Yamanashi, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.