Langsam anziehende Bremse für einen Rollschuh

Europäisches Patent · EP0518694 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0518694
Anmeldenummer
EP92305433
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.06.1992
Veröffentlicht
16.12.1992
Erteilt
27.12.1996
Gelöscht
27.12.1996
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A63C 17/14 (2006.01)
Priorität
US 714869 13.06.1991
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.1997

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1997

  2. 31.12.1996

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Moinas Kiehl Savoye & Cronin, 42, rue Plantamour, 1201 Genève

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1996

  3. 31.12.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1996

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Moldenhauer, Paul G.

St. Louis Park, Minnesota 55416, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.