Fadenbremsvorrichtung

Europäisches Patent · EP0518934 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0518934
Anmeldenummer
EP91905550
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.03.1991
Veröffentlicht
23.12.1992
Erteilt
08.06.1994
Gelöscht
31.03.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D03D 47/34 (2006.01)
B65H 59/00 (2006.01)
B65H 57/22 (2006.01)
Priorität
SE A 9000808 06.03.1990
PCT-Anmeldung
PCT/EP1991/000414 06.03.1991
PCT-Veröffentlichung
WO1991/014031 19.09.1991
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 2000

  2. 15.07.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1994

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Jacobsson, Kurt Arne Gunnar

S-523 00 Ulricehamn, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.