Abdichtelement
Europäisches Patent · EP0519263 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0519263
- Anmeldenummer
- EP92109310
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.06.1992
- Veröffentlicht
- 23.12.1992
- Erteilt
- 11.01.1995
- Gelöscht
- 30.06.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16L 5/02 (2006.01)
- Priorität
- DE U9107406 15.06.1991
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.02.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2004
- 31.03.1998
Übertragen
- Inhaber/in
- Thyssen Polymer GmbH, Anzinger Strasse 1, Postfach 80 01 40, D-81601 München, Deutschland → gabo Systemtechnik GmbH, Bayerwaldstrasse 18, 94327 Bogen, Deutschland
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1998
- 28.02.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1995
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Bauer, Peter
W-8441 Konzell, DE
Helf, Walter
W-8440 Straubing, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.