Schminkdose mit austauschbaren Kosmetiknäpfchen

Europäisches Patent · EP0519482 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0519482
Anmeldenummer
EP92110337
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.06.1992
Veröffentlicht
23.12.1992
Erteilt
27.12.1996
Gelöscht
30.06.1997
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A45D 40/22 (2006.01)
Priorität
DE 9107684 U 21.06.1991
DE 9203350 U 12.03.1992
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.02.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1998

  2. 31.12.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1996

Beteiligte

Inhaberin

AG HEVCO

Neugasse 23, CH-6300 Zug

Erfinderin/Erfinder

Longin, Blachut

CH-6902 Paradiso

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.