Speicher für Bandmaterial

Europäisches Patent · EP0519867 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0519867
Anmeldenummer
EP92810446
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.06.1992
Veröffentlicht
23.12.1992
Erteilt
23.10.1996
Gelöscht
30.06.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G03D 13/00 (2006.01)
G03B 27/58 (2006.01)
B65H 20/32 (2006.01)
Priorität
EP 91810472 19.06.1991
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.02.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1999

  2. 31.10.1996

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    CIBA-GEIGY AG, Patentabteilung, 4002 Basel

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1996

  3. 31.10.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1996

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.