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Europäisches Patent · EP0519867 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0519867
- Anmeldenummer
- EP92810446
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.06.1992
- Veröffentlicht
- 23.12.1992
- Erteilt
- 23.10.1996
- Gelöscht
- 30.06.1998
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G03D 13/00 (2006.01)G03B 27/58 (2006.01)B65H 20/32 (2006.01)
- Priorität
- EP 91810472 19.06.1991
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.02.1999
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1999
- 31.10.1996
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- CIBA-GEIGY AG, Patentabteilung, 4002 Basel
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1996
- 31.10.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1996
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.