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Europäisches Patent · EP0519967 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0519967
- Anmeldenummer
- EP91905785
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.03.1991
- Veröffentlicht
- 30.12.1992
- Erteilt
- 02.11.1994
- Gelöscht
- 31.03.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B05B 7/04 (2006.01)B05B 11/00 (2006.01)
- Priorität
- DE A 4008069 14.03.1990
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1991/000456 12.03.1991
- PCT-Veröffentlichung
- WO1991/013687 19.09.1991
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.11.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2004
- 15.12.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1994
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Fuchs, Karl-Heinz
D-7760 Radolfzell, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.