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Europäisches Patent · EP0519967 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0519967
Anmeldenummer
EP91905785
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.03.1991
Veröffentlicht
30.12.1992
Erteilt
02.11.1994
Gelöscht
31.03.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B05B 7/04 (2006.01)
B05B 11/00 (2006.01)
Priorität
DE A 4008069 14.03.1990
PCT-Anmeldung
PCT/EP1991/000456 12.03.1991
PCT-Veröffentlichung
WO1991/013687 19.09.1991
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2004

  2. 15.12.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1994

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Fuchs, Karl-Heinz

D-7760 Radolfzell, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.