ADRESSIERANORDNUNG

Europäisches Patent · EP0520052 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0520052
Anmeldenummer
EP92901778
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.01.1992
Veröffentlicht
30.12.1992
Erteilt
17.07.1996
Gelöscht
31.01.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04B 3/46 (2006.01)
H04Q 9/00 (2006.01)
Priorität
CH 167/91 15.01.1991
PCT-Anmeldung
PCT/CH1992/000004 10.01.1992
PCT-Veröffentlichung
WO1992/013397 06.08.1992
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.09.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1998

  2. 30.09.1996

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Novapat - Cabinet Chereau S.A., 9, rue du Valais, 1202 Genève

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1996

  3. 31.07.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1996

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.