ADRESSIERANORDNUNG
Europäisches Patent · EP0520052 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0520052
- Anmeldenummer
- EP92901778
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.01.1992
- Veröffentlicht
- 30.12.1992
- Erteilt
- 17.07.1996
- Gelöscht
- 31.01.1998
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04B 3/46 (2006.01)H04Q 9/00 (2006.01)
- Priorität
- CH 167/91 15.01.1991
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1992/000004 10.01.1992
- PCT-Veröffentlichung
- WO1992/013397 06.08.1992
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.09.1998
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1998
- 30.09.1996
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Novapat - Cabinet Chereau S.A., 9, rue du Valais, 1202 Genève
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1996
- 31.07.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1996
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.