Flammhemmende Harzzusammensetzung

Europäisches Patent · EP0520096 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0520096
Anmeldenummer
EP91201664
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.06.1991
Veröffentlicht
30.12.1992
Erteilt
20.09.1995
Gelöscht
20.09.1995
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
C09K 21/00 (2006.01)
C08K 3/00 (2006.01)
C08K 5/00 (2006.01)
C08L 25/16 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.1996

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1996

  2. 15.11.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1995

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Mawatari, Masaaki

Suzuka-shi, Mieken, JP

Suzuki, Masanori

Yokkaichi, Mie, JP

Itoh, Hiroyuki

Yokkaichi, Mie, JP

Furuyama, Taketi

Yokkaichi, Mie, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.