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Europäisches Patent · EP0520120 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0520120
- Anmeldenummer
- EP91810493
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.06.1991
- Veröffentlicht
- 30.12.1992
- Erteilt
- 13.12.1995
- Gelöscht
- 30.06.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G03B 27/58 (2006.01)G03B 27/46 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.02.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2005
- 29.02.1996
Verpfändung eingetragen
- Pfandnehmer/in
- Qualex Inc., 3404 North Duke Street, Durham/NC, Vereinigte Staaten von Amerika
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1996
- 29.02.1996
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- CIBA-GEIGY AG, Klybeckstrasse 141, CH-4002 Basel
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1996
- 29.12.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1995
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Pfandgläubigerin
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.