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Europäisches Patent · EP0520120 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0520120
Anmeldenummer
EP91810493
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.06.1991
Veröffentlicht
30.12.1992
Erteilt
13.12.1995
Gelöscht
30.06.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G03B 27/58 (2006.01)
G03B 27/46 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.02.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2005

  2. 29.02.1996

    Verpfändung eingetragen

    Pfandnehmer/in
    Qualex Inc., 3404 North Duke Street, Durham/NC, Vereinigte Staaten von Amerika

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1996

  3. 29.02.1996

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    CIBA-GEIGY AG, Klybeckstrasse 141, CH-4002 Basel

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1996

  4. 29.12.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1995

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.