Flaschenverschlusskappe für Zwei-Komponenten-Packungen

Europäisches Patent · EP0520207 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0520207
Anmeldenummer
EP92109154
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.05.1992
Veröffentlicht
30.12.1992
Erteilt
30.10.1996
Gelöscht
31.05.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 51/28 (2006.01)
B65D 81/32 (2006.01)
Priorität
DE 4121540 28.06.1991
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.01.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 2002

  2. 31.10.1996

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    R. A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1996

  3. 31.10.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1996

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Schumacher, Clemens

W-5768 Sundern 1, DE

Ziegler, Arthur

D-6553 Kirschroth, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.