Flaschenverschlusskappe für Zwei-Komponenten-Packungen
Europäisches Patent · EP0520207 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0520207
- Anmeldenummer
- EP92109154
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.05.1992
- Veröffentlicht
- 30.12.1992
- Erteilt
- 30.10.1996
- Gelöscht
- 31.05.2001
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 51/28 (2006.01)B65D 81/32 (2006.01)
- Priorität
- DE 4121540 28.06.1991
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.01.2002
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 2002
- 31.10.1996
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- R. A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1996
- 31.10.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1996
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Schumacher, Clemens
W-5768 Sundern 1, DE
Ziegler, Arthur
D-6553 Kirschroth, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.