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Europäisches Patent · EP0520212 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0520212
Anmeldenummer
EP92109275
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.06.1992
Veröffentlicht
30.12.1992
Erteilt
13.09.1995
Gelöscht
30.06.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F15B 15/20 (2006.01)
F15B 11/06 (2006.01)
Priorität
JP A 152059/91 24.06.1991
JP A 337093/91 19.12.1991
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.02.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2003

  2. 15.12.1995

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Dr. Peter Fillinger, Patentanwalt, Rütistrasse 1a, 5400 Baden

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1995

  3. 15.11.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1995

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Nakamura, Sanae

Ibaraki-ken, JP

Mori, Shizuo

Ibaraki-ken, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.