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Europäisches Patent · EP0520212 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0520212
- Anmeldenummer
- EP92109275
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.06.1992
- Veröffentlicht
- 30.12.1992
- Erteilt
- 13.09.1995
- Gelöscht
- 30.06.2002
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F15B 15/20 (2006.01)F15B 11/06 (2006.01)
- Priorität
- JP A 152059/91 24.06.1991JP A 337093/91 19.12.1991
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.02.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2003
- 15.12.1995
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dr. Peter Fillinger, Patentanwalt, Rütistrasse 1a, 5400 Baden
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1995
- 15.11.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1995
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Nakamura, Sanae
Ibaraki-ken, JP
Mori, Shizuo
Ibaraki-ken, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.