Münzspeicheranordnung

Europäisches Patent · EP0520597 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0520597
Anmeldenummer
EP92250168
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.06.1992
Veröffentlicht
30.12.1992
Erteilt
07.02.1996
Gelöscht
30.06.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G07F 1/04 (2006.01)
Priorität
JP 57092/91 U 27.06.1991
JP 57093/91 U 27.06.1991
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.02.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2007

  2. 28.06.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996

  3. 29.03.1996

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Patentanwaltsbureau, Bosshard und Luchs, Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1996

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Inagaki, Toshio, c/o Tamura Elec. Works, Ltd.

Tokyo, JP

Haraguchi, Kiyomitsu, c/o Tamura Elec. Works, Ltd.

Tokyo, JP

Morihisa, Toshiharu, c/o Tamura Elec. Works, Ltd.

Tokyo, JP

Tozu, Hideo, c/o Tamura Elec. Works, Ltd.

Tokyo, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.