Procédé pour emballer une boisson
Europäisches Patent · EP0520646 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0520646
- Anmeldenummer
- EP92305296
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.06.1992
- Veröffentlicht
- 30.12.1992
- Erteilt
- 28.12.1994
- Gelöscht
- 30.06.1996
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 25/02 (2006.01)B67C 3/02 (2006.01)B65B 3/04 (2006.01)
- Priorität
- GB A 9113650 25.06.1991
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.02.1997
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1997
- 15.02.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1995
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Lynch, Francis Joseph
Glenageary, County Dublin, IE
Coleman, Michael William
Blackrock, County Dublin, IE
Quinn, Thomas Patrick
Swords, County Dublin, IE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.