FARBFERNSEHÜBERTRAGUNGSSYSTEM

Europäisches Patent · EP0521028 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0521028
Anmeldenummer
EP91905920
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.03.1991
Veröffentlicht
07.01.1993
Erteilt
05.06.1996
Gelöscht
31.03.1997
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04N 11/00 (2006.01)
Priorität
DE 4009207 22.03.1990
PCT-Anmeldung
PCT/EP1991/000489 14.03.1991
PCT-Veröffentlichung
WO1991/015085 03.10.1991
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.11.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1997

  2. 28.06.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

RIEMANN, Uwe

D-3300 Braunschweig, DE

PLANTHOLT, Martin

D-6277 Bad Camberg 2, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.