Nahtmaterialpackung

Europäisches Patent · EP0521170 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0521170
Anmeldenummer
EP91109584
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.06.1991
Veröffentlicht
07.01.1993
Erteilt
06.04.1994
Gelöscht
30.06.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61B 17/06 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.02.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2000

  2. 13.05.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1994

Beteiligte

Inhaberin

B. Braun Holding AG

Rüeggisingerstrasse 29, 6020 Emmenbrücke

Im Handelsregister gelöscht

Vertretung

Patentanwaltsbureau R. A. Maspoli

Buchholzstrasse 149 Postfach 191, 8053 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Odermatt, Erich, Dr.

CH-8212 Neuhausen

Sulzberger, Robert

CH-8212 Neuhausen

Hofstetter, Ruedi

CH-8212 Neuhausen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.