Système de manutention de matériaux
Europäisches Patent · EP0521206 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0521206
- Anmeldenummer
- EP91306064
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 03.07.1991
- Veröffentlicht
- 07.01.1993
- Erteilt
- 29.10.1997
- Gelöscht
- 31.07.2005
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D05B 23/00 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.03.2006
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2006
- 31.10.2001
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 2001
- 31.10.1997
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- R. A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1997
- 31.10.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1997
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Fournier, Claude
F-71400 Autun, FR
Burguiere, Robert
F-71400 Autun, FR
Hauguet, Patrick
F-71400 Autun, FR
Peauger, Jean-Pierre
F-71400 Autun, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.