Zusammenfaltbare Vorratsflasche
Europäisches Patent · EP0521417 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0521417
- Anmeldenummer
- EP92110890
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.06.1992
- Veröffentlicht
- 07.01.1993
- Erteilt
- 23.11.1994
- Gelöscht
- 30.06.2000
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 1/02 (2006.01)
- Priorität
- DE A 4121814 02.07.1991
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.02.2001
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2001
- 31.03.1999
Übertragen
- Inhaber/in
- Joh. A. Benckiser GmbH, Ludwig-Bertram-Strasse 8 + 10, Postfach 21 10 67, D-67059 Ludwigshafen, Deutschland → Benckiser N.V., World Trade Center AA, Schiphol Boulevard 229, 1118 BH Schiphol Airport, Niederlande
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1999
- 30.12.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1994
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Schick, Jürgen
D-69502 Hemsbach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.