Güterwagen mit verschiebbarer Abdeckung

Europäisches Patent · EP0521695 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0521695
Anmeldenummer
EP92306025
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.06.1992
Veröffentlicht
07.01.1993
Erteilt
10.04.1996
Gelöscht
10.04.1996
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B61D 39/00 (2006.01)
B61D 19/00 (2006.01)
Priorität
FI 913228 03.07.1991
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.10.1996

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1996

  2. 28.06.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996

Beteiligte

Inhaberin

Rautaruukki Oy

RAUTARUUKKI OY

P.O. Box 217, SF-90101 Oulu, FI

Erfinderin/Erfinder

Räty, Juhani

SF-90240 Oulu, FI

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.