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Europäisches Patent · EP0522014 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0522014
- Anmeldenummer
- EP91907187
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.03.1991
- Veröffentlicht
- 13.01.1993
- Erteilt
- 04.06.1997
- Gelöscht
- 31.03.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01F 31/00 (1990.01)H01F 23/00 (1990.01)
- Priorität
- GB 9006834 27.03.1990
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB1991/000459 27.03.1991
- PCT-Veröffentlichung
- WO1991/015022 03.10.1991
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.11.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2003
- 15.09.1997
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- André Braun, Patentanwalt VSP, Murtengasse 5, 4051 Basel
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1997
- 13.06.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1997
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
WATSON, Michael Barry
Walton-on-Thames, Surrey KT12 2SY, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.