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Europäisches Patent · EP0522014 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0522014
Anmeldenummer
EP91907187
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.03.1991
Veröffentlicht
13.01.1993
Erteilt
04.06.1997
Gelöscht
31.03.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01F 31/00 (1990.01)
H01F 23/00 (1990.01)
Priorität
GB 9006834 27.03.1990
PCT-Anmeldung
PCT/GB1991/000459 27.03.1991
PCT-Veröffentlichung
WO1991/015022 03.10.1991
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.11.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2003

  2. 15.09.1997

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    André Braun, Patentanwalt VSP, Murtengasse 5, 4051 Basel

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1997

  3. 13.06.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1997

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WATSON, Michael Barry

Walton-on-Thames, Surrey KT12 2SY, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.