Halter zum Befestigen einer Schutzdecke oder Abschirmung an einem Gerüst oder einer ähnlichen Tragestruktur und Werkzeug für das Montieren des Halters

Europäisches Patent · EP0522033 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0522033
Anmeldenummer
EP91907274
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.03.1991
Veröffentlicht
13.01.1993
Erteilt
13.10.1993
Gelöscht
31.03.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E04G 21/28 (2006.01)
Priorität
DK A 780/90 27.03.1990
PCT-Anmeldung
PCT/DK1991/000092 25.03.1991
PCT-Veröffentlichung
WO1991/014842 03.10.1991
Anmeldesprache
Dänisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1996

  2. 30.11.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1993

Beteiligte

Inhaberin

A/S Polysheet

41-43 Marielundvej, Herlev, DK

Vertretung

A. Braun, Braun, Héritier, Eschmann AG, Patentanwälte

A. Braun, Braun, Héritier, Eschmann AG Patentanwälte

Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel

Erfinderin/Erfinder

Solbeck, Peter

DK-2960 Rungsted Kyst, DK

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.