Wäschehänge mit einer Haltevorrichtung

Europäisches Patent · EP0522246 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0522246
Anmeldenummer
EP92107079
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.04.1992
Veröffentlicht
13.01.1993
Erteilt
28.06.1995
Gelöscht
24.04.2012
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
D06F 57/12 (2006.01)
Priorität
CH A 2083/91 12.07.1991
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.04.2012

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2012

  2. 29.12.1995

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Dr. A. R. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich → Ammann Patentanwälte AG Bern, Schwarztorstrasse 31, 3001 Bern

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1995

  3. 15.08.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1995

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.