Wäschehänge mit einer Haltevorrichtung
Europäisches Patent · EP0522246 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0522246
- Anmeldenummer
- EP92107079
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.04.1992
- Veröffentlicht
- 13.01.1993
- Erteilt
- 28.06.1995
- Gelöscht
- 24.04.2012
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- D06F 57/12 (2006.01)
- Priorität
- CH A 2083/91 12.07.1991
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.04.2012
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2012
- 29.12.1995
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dr. A. R. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich → Ammann Patentanwälte AG Bern, Schwarztorstrasse 31, 3001 Bern
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1995
- 15.08.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1995
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.