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Europäisches Patent · EP0522809 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0522809
- Anmeldenummer
- EP92306172
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 03.07.1992
- Veröffentlicht
- 13.01.1993
- Erteilt
- 07.01.1998
- Gelöscht
- 31.07.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G07B 17/02 (2006.01)G07B 17/04 (2006.01)
- Priorität
- GB 9114694 08.07.1991
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.02.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2010
- 15.04.2004
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2004
- 15.01.1998
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hepp, Wenger & Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil SG
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1998
- 15.01.1998
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1998
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Abumehdi, Cyrus
Harlow, Essex CM19 4PR, GB
Herbert, John
Leigh-on-Sea, Essex SS9 3PP, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.