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Europäisches Patent · EP0522827 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0522827
- Anmeldenummer
- EP92306219
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.07.1992
- Veröffentlicht
- 13.01.1993
- Erteilt
- 13.09.1995
- Gelöscht
- 31.07.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B41M 3/14 (2006.01)G03C 5/08 (2006.01)G03G 21/00 (2006.01)
- Priorität
- US A 729363 12.07.1991
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.03.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2004
- 15.11.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1995
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Mowry William H., jun.
Dayton, Ohio 45409, US
Stubbs, George W.
Beavercreek, Ohio 45431, US
Sink, Alan Leon
Rockymount, Virginia 24151, US
Simpson, John S.
Dayton, Ohio 45420, US
Kane, John F.
Dayton, Ohio 45424, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.