Schmierfettzusammensetzung
Europäisches Patent · EP0523064 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0523064
- Anmeldenummer
- EP91904931
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.03.1991
- Veröffentlicht
- 20.01.1993
- Erteilt
- 09.03.1994
- Gelöscht
- 09.03.1994
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- C10M 169/06 (2006.01)
- Priorität
- GB A 9005104 07.03.1990
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1991/000407 05.03.1991
- PCT-Veröffentlichung
- WO1991/013955 19.09.1991
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024
- 29.04.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1994
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Mader, Wolfgang
D-2107 Rosengarten 6, DE
Grun, Georg
D-5357 Swisttal, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.