Schmierfettzusammensetzung

Europäisches Patent · EP0523064 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0523064
Anmeldenummer
EP91904931
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.03.1991
Veröffentlicht
20.01.1993
Erteilt
09.03.1994
Gelöscht
09.03.1994
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
C10M 169/06 (2006.01)
Priorität
GB A 9005104 07.03.1990
PCT-Anmeldung
PCT/EP1991/000407 05.03.1991
PCT-Veröffentlichung
WO1991/013955 19.09.1991
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 29.04.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1994

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Mader, Wolfgang

D-2107 Rosengarten 6, DE

Grun, Georg

D-5357 Swisttal, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.