Hygienebinde oder Artikel gegen Inkontinenz

Europäisches Patent · EP0523107 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0523107
Anmeldenummer
EP91906947
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.03.1991
Veröffentlicht
20.01.1993
Erteilt
15.02.1995
Gelöscht
15.02.1995
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
A61F 13/48 (1995.01)
Priorität
SE A 9001092 26.03.1990
PCT-Anmeldung
PCT/SE1991/000228 26.03.1991
PCT-Veröffentlichung
WO1991/014415 03.10.1991
Anmeldesprache
Schwedisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 15.09.2000

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 2000

  3. 31.03.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1995

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Kjellberg, Monica

S-433 35 Göteborg, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.