Schreibtischaufsatz

Europäisches Patent · EP0523310 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0523310
Anmeldenummer
EP91890153
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.07.1991
Veröffentlicht
20.01.1993
Erteilt
14.06.1995
Gelöscht
31.07.1995
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47B 21/03 (2006.01)
F16M 11/04 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1996

  2. 31.07.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

Ernst Stadelmann GmbH

Bahnhofstrasse 8, Eferding, AT

Erfinderin/Erfinder

Kirchner, Balthasar

A-4070 Eferding, AT

Schleicher, Siegfried

A-4611 Buchkirchen, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.