Handtuchtrockner
Europäisches Patent · EP0523342 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0523342
- Anmeldenummer
- EP92108344
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.05.1992
- Veröffentlicht
- 20.01.1993
- Erteilt
- 31.08.1994
- Gelöscht
- 31.05.1998
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47K 10/06 (2006.01)F28D 1/047 (2006.01)
- Priorität
- DE U9108789 17.07.1991
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.01.1999
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1999
- 15.10.1996
Übertragen
- Inhaber/in
- Harald Klostermann, Wulfsiepen 3, D-44267 Dortmund, Deutschland → Baufa-Werk GmbH, Baufastrasse, D-58681 Menden, Deutschland
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1996
- 14.10.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1994
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Klostermann, Harald
D-44267 Dortmund, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.