Bronze- oder Effektdruckfarbe und Verfahren zur Herstellung eines Bronze- oder Effekt-druckes
Europäisches Patent · EP0523567 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0523567
- Anmeldenummer
- EP92111806
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.07.1992
- Veröffentlicht
- 20.01.1993
- Erteilt
- 29.05.1996
- Gelöscht
- 29.05.1996
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- C09D 11/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 4122990 11.07.1991
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 15.03.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2005
- 15.08.1996
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Rottmann, Zimmermann +, Partner AG, Glattalstrasse 37, 8052 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1996
- 28.06.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
W-8000 München 40, DE
W-4709 Bergkamen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.