Zweiwellen-Grobzerkleinerer
Europäisches Patent · EP0523690 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0523690
- Anmeldenummer
- EP92112136
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.07.1992
- Veröffentlicht
- 20.01.1993
- Erteilt
- 27.12.1995
- Gelöscht
- 27.12.1995
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- B02C 18/14 (2006.01)B02C 18/44 (2000.01)
- Priorität
- JP 202564/91 17.07.1991
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.12.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1995
- 29.12.1995
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1995
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Nakagomi, Shoji
Urawa-shi, Saitama, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.